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Spaß mit Original-Gesetzestexten (Folge 1)

21.01.2008

Habe gerade beim Studium des Jugenschutzgesetzes (JuSchG) einen lustigen Paragraphen gefunden, der offensichtlich bisher kaum Beachtung gefunden hat, aber mit Sicherheit in Zukunft noch für frivole Unterhaltung sorgen wird:

§ 22 Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien

(1) Periodisch erscheinende Trägermedien können auf die Dauer von drei bis zwölf Monaten in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen werden, wenn innerhalb von zwölf Monaten mehr als zwei ihrer Folgen in die Liste aufgenommen worden sind. Dies gilt nicht für Tageszeitungen und politische Zeitschriften.

(2) Telemedien können auf die Dauer von drei bis zwölf Monaten in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen werden, wenn innerhalb von zwölf Monaten mehr als zwei ihrer Angebote in die Liste aufgenommen worden sind. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

Fraglich ist, warum der heiß umkämpfte Provider-Markt den Absatz 2 noch nicht für sich entdeckt zu haben scheint.

Sehr löblich an dieser Norm finde ich allerdings, dass sie ihre eigene Rechtswidrigkeit in Absatz 1 Satz 2 schon selbst einsieht.

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