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Frgzchn ist Anwalts Liebling

19.06.2009

So jetzt haben wir den Salat. Zensursula ich danke Dir!
Vielleicht sollte man als Internet-Anschlußinhaber, wenn man nicht so auf Hausdurchsuchungen steht, schon mal eine SCHUTZSCHRIFT hinterlegen? So nach dem Motto

„…Ich betreibe zu Hause einen Crawler, der sich als normaler Browser ausgibt und auch Cookies und Javascript kann, und ausserdem bin ich Politikinteressiert und es könnte sein dass ich mir das Stoppschild auch mal live angucken oder meinen Freunden zeigen möchte, sollte meine IP also hin und wieder in den entspr. Stoppschild-Logs auftauchen, gibt es absolut keinen Grund zur Besorgnis! Ich bin übrigens technisch versiert; wenn ich wirklich KiPo runterladen wollen täte, würden Sie meine Peer-IP nie im Leben in irgendwelchen BKA-DNS-Umleitungslogs finden“

oder so in der Art?

Was ist mit dieser Formulierung im neuen Gesetzestext:

„Im Rahmen seiner Aufgaben … führt das BKA eine Liste über vollqualifizierte Domainnamen … die KiPo nach §184b StGb enthalten oder deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen (Sperrliste).“

Ist das in Juristendeutsch mit dem Wörtchen „derartige“ Failsafe, oder könnten damit auch Seiten gemeint sein, die auf „so was ähnliches wie KiPo“, also z.B. auf x-beliebiges ehrverletzendes Material verweisen?
Als Nichtjurist würde ich in dem Satz statt „derartige“ das Wort „solche“ oder „ebensolche“ erwarten, wenn da ausschließlich die vorstehende „KiPo nach §184 StGb“ als Verweisziel gemeint sein soll. 😦

Falls das hier zufällig ein guter Anwalt liest, ist ein erhellender Kommentar gerne willkommen!

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